Internetrecht

Anwaltskanzlei Axel Klaus Jung

Internetrecht - eine komplexe Materie

Beispiel 1:

Sie erhalten von einer Anwaltskanzlei eine Abmahnung, weil Sie angeblich...

  • an illegalen Internet-Tauschbörsen teilgenommen oder illegale Downloads durchgeführt hätten.
  • Wegen dieses Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz verlangt die Kanzlei von Ihnen, dass Sie einen Vergleich mit einer sog. "strafbewehrten Unterlassungserklärung" unterzeichnen, zur Vermeidung höherer Kosten eines Gerichtsverfahrens.
  • Sie sollen ferner insgesamt 1.200 € als Schadensersatz für den Inhaber des Urheberrechts und für die Anwaltskosten bezahlen.

Alternativer Fall: dasselbe geschieht, weil Sie angeblich...

  • illegal Fotos aus dem Internet, z.B. bei ebay kopiert und verwendet hätten.

Hier prüfen wir zunächst, ob es sich um Betrüger handelt, die Ihnen mit einer unberechtigten Drohung Angst machen und zur Zahlung eines Geldbetrages veranlassen wollen.

Stellt sich heraus, dass tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, so wird insbesondere geprüft, ob die Höhe der Geldforderung berechtigt ist und, ob die sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung, die Sie unterschreiben sollen, korrekt formuliert ist, oder gefährliche Klauseln enthält, die Sie keinesfalls unterzeichnen sollten.

Beispiel 2:

Abo Fallen im Internet

Beispiel 3:

Sie erhalten von einem Inkassobüro Mahnungen, weil Sie angeblich...

  • die Raten für einen Kaufvertrag, den Sie über das Internet abgeschlossen haben sollen, nicht bezahlt hätten.

Hier prüfen wir insbesondere, ob alle Ihre Verbraucherschutzrechte eingehalten wurden, unter anderem unter Berücksichtigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

Beispiel 4:

Sie erhalten Mahnungen von einer Fernseh-Gesellschaft XY, weil Sie angeblich...

  • mit den Raten für ein über das Internet erworbenes Abonnement in Zahlungsrückstand sind.

Gerade die Fälle des angeblichen Erwerbs eines Abonnements über das Internet häufen sich und können dem Erwerber empfindliche Kosten verursachen.

Wir prüfen auch hier insbesondere, ob alle Ihre Verbraucherschutzrechte (z.B. Widerufsbelehrungen oder die Berücksichtigung einer bereits durch Sie erfolgten Kündigungen u.s.w.) eingehalten wurden.

Auch hier sind wieder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters ein zentraler Prüfungsgegenstand. Oftmals ergibt sich im Rahmen der AGB-Kontrolle, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an entscheidenden Stellen nicht wirksam sind.

Beispiel 5:

Sie erhalten Mahnungen von einer Firma, deren Sitz sich im englisch- bzw. französischsprachigen Ausland befindet, weil Sie angeblich...

  • die Raten für einen Kaufvertrag, den Sie über das Internet abgeschlossen haben sollen, nicht bezahlt hätten.

Hier können wir, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, sofort schriftlich oder telefonisch Ihre Interessen vertreten, da unsererseits die französische bzw. englische Sprache in Wort und Schrift aufgrund jahrzehntelanger Tätigkeit im Ausland beherrscht wird und so verhandlungssicher eingesetzt werden kann.